39964541

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39964541 wurde als Bildmarke am 16.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teilrahmen, Verzierungen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399645411
Registernummer 39964541
Anmeldedatum 16. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2000
Eintragungsdatum 24. Mai 2000
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2000
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2009

Markeninhaber


76327 Pfinztal
DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32 33
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere geschälte Tomaten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 29 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 30 vorhanden; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 31 vorhanden; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Komponenten und Inhaltsstoffe vorgenannter Waren, soweit in Klasse 32 vorhanden; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Komponenten und Inhaltsstoffe vorgenannter Waren, soweit in Klasse 33 vorhanden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2010 201000435690 5f Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2000 200002067089 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 2000 200002067216 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399645411