39964302

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39964302 wurde als Bildmarke am 15.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399643028
Registernummer 39964302
Internationale Marke Nr. IR739368, 02. Juli 2024
Anmeldedatum 15. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 27. Januar 2000
Eintragungsdatum 27. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 27. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 27. April 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2029

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 7 9 11 37 41
Etikettierklebstoffe für gewerbliche Zwecke; Datier- und Drucktinten und -farben; Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma- und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Molkereien und Brauereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Depalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Sterilisations-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Pasteurisier-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Spritzguß-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen; teilbare Spritz- und Blasformen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Einzelteile der vorstehenden Maschinen; aus den vorstehenden Maschinen bestehende Anlagen; elektrische und elektronische Geräte zum Messen und Regeln; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Brauereianlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter, Keramikfilter; Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur der vorstehenden Maschinen und der daraus bestehenden Anlagen; Schulung von Bedienungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal für die vorstehenden Maschinen und die daraus bestehenden Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2019 201800345618 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2015 201520155908 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2009 200800778656 4 Verlängerung, Verlaengert
18. April 2008 200800131248 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2000 200002103534 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Dezember 1999 199901966698 Eintragung, Marke eingetragen
27. Dezember 1999 199901966871 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399643028