39963602

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39963602 wurde als Bildmarke am 13.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit einem oder mehreren Quadrilateralen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 30. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399636021
Registernummer 39963602
Anmeldedatum 13. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2000
Eintragungsdatum 03. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2019

Markeninhaber


79117 Freiburg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 24 25 26 28
Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schreibwaren, Druckerzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen; Bekleidungsstücke, Lederjacken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2020 202000214759 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2017 201700060989 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2015 201520211730 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2009 200800776535 4 Verlängerung, Verlaengert
16. November 2009 200900372533 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
11. August 2009 200900274525 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 1999 199901954377 Eintragung, Marke eingetragen
03. Dezember 1999 199901954524 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399636021