MARTIN SCHMITT

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MARTIN SCHMITT wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit einem oder mehreren Quadrilateralen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 30. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399636013
Registernummer 39963601
Anmeldedatum 13. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2000
Eintragungsdatum 02. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2019

Markeninhaber


79117 Freiburg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 24 25 26 28
Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schreibwaren, Druckerzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen; Bekleidungsstücke, Lederjacken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2020 202000215356 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2017 201700061322 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2015 201520211949 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2009 200800778177 4 Verlängerung, Verlaengert
16. November 2009 200900372523 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
11. August 2009 200900274520 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 1999 199901953339 Eintragung, Marke eingetragen
02. Dezember 1999 199901953608 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399636013