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Die Deutsche Marke DIEBOLD wurde als Wortmarke am 09.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399628576 |
| Registernummer | 39962857 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juni 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schränke, Lagerschränke und Fächer einschließlich Einbaufächer für Karteikarten, Akten, Geschäftspapiere, vorwiegend aus Metall, mit oder ohne Feuersicherung; Tresore oder Safes, einschließlich Ablagetresore, feuerfeste und einbruchsichere Tresore; Türen für Tresorräume; Schlösser; feuersichere Türen; stabile Geldkassetten; Metallkonstruktionen in der Art von Tresoren; abschließbare Sicherheitsanlagen für Geldautomaten und für das Personal, welches derartige Automaten wartet; abschließbare Behälter für Geldeinlagen und automatisch hergestellte Bankaufzeichnungen; gesicherte Schubläden für Bankschalter, ausfahrbare Bankfenster, herausfahrbare und auffahrbare Bankschalter, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten; vom Kunden und Bankkassierer betätigbare Geldautomaten und Computerprogramme für die Verwendung im elektronischen Bankwesen, computergesteuerte Zugangskontroll-Geräte zu Terminals; Überwachungskameras; Alarmanlagen; elektrisch betätigbare Automaten für die Ausgabe von Bargeld, Kupons, Karten, Gutscheinen, Münzen und für die Annahme von Einzahlungen und Einlösen von Schecks sowie Computersoftware für den Betrieb solcher Automaten; mit Kredit- und Lastschriftkarten betätigbare Terminals; Automaten für die Ausgabe von Rezepten und medizinischen Produkten, einschließlich Arzneimittel, Katheter, Spritzen, Verbandsmaterial und Computersoftware für den Betrieb solcher Automaten und für die Verfolgung von Artikeln durch Inventurlisten, welche von den Automaten für die Verwendung durch das Gesundheitspersonal ausgegeben werden; elektrische Apparate für den Transport und die Ausgabe von Waren mit Hilfe von Pressluft und elektronische Terminals auf dem Gelände einer Institution wie einer Hochschule oder einer Universität, die von Personen verwendet werden, welche von dem Institut dazu bevollmächtigt worden sind Bargeld oder Kredite in Empfang zu nehmen, oder um Konten der Institute zu belasten, welche für den Kauf von Waren oder Diensten für das Institut gehalten werden, und um Gebrauch von beschränkten Einrichtungen der Institution machen zu können, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Reparatur und Wartung von Safes, Tresoren, Alarmanlagen, automatisch arbeitenden Geldautomaten, mit Kreditkarten betätigbaren Terminals, von Automaten für die Ausgabe von Rezepten und medizinischen Produkten, von Bargeldausgabe-Terminals, von den Zugang kontrollierende Terminals, von elektrischen Apparaten für den Transport und die Lieferung von Artikeln mit Hilfe von Pressluft, von Überwachungskameras und elektronischen Terminals
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2023 | 202300410006 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Mai 2020 | 201800341591 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. April 2017 | 201700122501 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2011 | 201100062437 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Februar 2010 | 201000041696 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Oktober 2009 | 200800774161 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. Dezember 2005 | 200503492096 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Mai 2000 | 200002063025 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Mai 2000 | 200002063141 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399628576