SEALS

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SEALS wurde als Wort-Bildmarke am 28.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399600418
Registernummer 39960041
Anmeldedatum 28. September 1999
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2000
Eintragungsdatum 13. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2000
Ablaufdatum 30. September 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 35 36 42 43
Elektrische, elektronische, optische Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher, Teile der vorgenannten Waren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Magazine; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke, Drucksachen, ausgenommen Bankkarten, Kundenkarten, Debitkarten, Kredit- und Scheck-Karten, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbeberatung; Versicherungswesen, Dienstleistungen im Bereich des Immobilienwesen; Vermietung von Zugriffszeit zu Datenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerbanken, insbesondere im Internet, Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers und Informationsmaklers; Vergabe von Lizenzen; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von gastronomischen Betrieben mit Nutzungsmöglichkeiten von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Erstellung von elektronischen, magnetischen und optischen Speichermedien, insbesondere CD-ROM, Disketten, Chipkarten, interaktive Netzwerke und Netzwerkkomponenten, Überwachung von vernetzten Geldausgabeautomaten, Kontoauszugdruckern sowie kartenverarbeitenden Kassenterminals

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2010 201000407504 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juli 2003 200302868353 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2003 200302810854 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2003 200302802897 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. März 2003 200302801581 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. November 2002 200202707348 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2001 200102349111 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2000 200001974846 Eintragung, Marke eingetragen
13. Januar 2000 200001975086 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399600418