39959865 Logo (DPMA, 28.09.1999)
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Die Deutsche Marke 39959865 wurde als Bildmarke am 28.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Fünf Farben und mehr #Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399598650 |
| Registernummer | 39959865 |
| Anmeldedatum | 28. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 30. September 2009 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
40593 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; insbesondere chemische Substanzen für die Bearbeitung belichteter medizinischer Röntgenfilme; chemische Substanzen für die Bearbeitung belichteter Filme, Papiere und Platten für die grafischen Künste; chemische Substanzen für die Bearbeitung belichteter Filme, Papiere und Platten; chemische Reagenzien, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Entwickler und Toner, zur Verwendung in Xerografiemaschinen; Einweg-Fotokameras; Trockenplatten, -papier und -filme für grafische Künste (unbelichtet); medizinische Röntgen-Filme (unbelichtet); fotografische Emulsionen; Fotofilme (unbelichtet); Fotofilme für wissenschaftliche Messungen (unbelichtet); Fotofilme für die Verwendung in der Industrie (unbelichtet); Fotofilme für die Identifikationsfotografie (unbelichtet); Fotofilme für das Duplizieren und für die Mikroverfilmung (unbelichtet); Fotofilme für die Verwendung in Kameras zur Aufnahme von Bildern, die auf CRT-Bildschirmen, d.h. auf Kathodenstrahlröhren oder sonstigen Displays während einer medizinischen Diagnose betrachtet werden (unbelichtet); Fotopapier (unbelichtet); Fotoplatten (unbelichtet); lichtempfindliche chemische Produkte; Fotosatz-Filme und -Papiere (unbelichtet); fotografische Sensibilisatoren und Aktivatoren; vorsensibilisierte und aktivierte Platten für den Offsetdruck; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, sofern in Klasse 1 enthalten; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Apparate für das Herstellen von Probeabzügen, die in den grafischen Künsten verwendet werden; Apparate für das Mischen von Chemikalien; Apparate für die Vorbereitung von Druckplatten oder die Vorbereitung von Filmen für die grafischen Künste; Apparate für die Herstellung von Druckplatten oder die Herstellung von Filmen für die grafischen Künste; Druckmaschinen; Druckplatten; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, sofern in Klasse 7 enthalten; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 09 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Apparate und Instrumente für die Vervielfältigung von belichteten fotografischen Filmen; Apparate für das Mischen von Chemikalien, die in fotografischen Dunkelkammern verwendet werden; Audio- und Videodatenspeicher; Audio- und Videobänder; Audio- und Videodisketten; automatische Papierzuführeinrichtungen, -kassetten und -sortierer, die als Teile von Kopierern vorgesehen sind; Maschinen für die Bearbeitung belichteter Filme, Papiere und Platten für die grafischen Künste; Maschinen für die Bearbeitung belichteter medizinischer Röntgenfilme; Maschinen für die Bearbeitung belichteter fotografischer Filme, Papiere und Platten; Kameras und zugehörige Teile; Kameras für die Herstellung von Identifikationsbildern; Kameras für Spezialfotografie; Kameras für die Aufnahme von Bildern, die auf CRT-Bildschirmen oder sonstigen Displays betrachtet werden; Kameralinsen; Peripheriegeräte von Computern; Computer; Computerspeicher; Eingabegeräte für Computer; Ausgabegeräte für Computer; gespeicherte Datenverarbeitungsprogramme; gespeicherte Computersoftware; Kopierapparate und -maschinen (fotografische, elektrostatische, thermische); Datenverarbeitungsapparate; Densitometer; Einwegkameras; elektronische Bildbetrachter und -sucher; elektronische Kameras; elektronische Datenverarbeitungsgeräte zur Verwendung in fotografischen Endbearbeitungslabors; elektronische Drucker als Computerzubehör; Faxgeräte; Filter (fotografische); Filme (belichtet); Blitzlichtbirnen (fotografisch), Blitzlichtgeräte und Stroboskopeinheiten; Kontrastmeßgeräte; Disketten; Magnetausweiskarten; Computerinterface; Lochmaschinen als Zubehör zu automatischen Bearbeitern; optische Apparate und Instrumente; optische Datenspeicher; optische Disketten; optische Gläser; optische Linsen; Maschinen zur Herstellung von fotografischen Abzügen; Fotorezeptoren; Masken als Material zum Einsatz bei der Produktion von Teilen von Integrierten Schaltungen (IC); Fotosatzmaschinen; Drucker für Computer; Röntgenkameras; Scanner; Bildschirme (fotografische); Bildschirme für die grafischen Künste; Dias (fotografische); Kamerastative; Videokameras; Videodiskabspieler; Videodrucker zum Drucken von Videobildern; Videorecorder und -abspieler; Textverarbeitungsprogramme; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; verstärkende Bildschirme für Röntgenfilme zur Verwendung bei der medizinischen Röntgenfotografie; medizinische Röntgenbild Duplizierer; medizinische Röntgengeräte; Testgeräte für medizinische Zwecke; unbelichtete medizinische Röntgenfilme und -kassetten; Apparate und Instrumente für die medizinische Analyse und Diagnose, sowie deren Zusatzgeräte; Apparate zur Röntgendiagnose; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Fotoalben; Kopiergeräte für das Büro; Farbbänder für Computerdrucker; Kopierpapier; Fotografien; Postkarten; Thermopapier; Ausweiskarten aus Papier; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, sofern in Klasse 16 enthalten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Reproduktion von Dokumenten; Fotokopieren; Vermietung von Büromaschinen und -geräten, insbesondere Bürokopierer einschließlich Kopierapparate und elektronische Drucker; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Wartung und Reparatur von Büromaschinen und -geräten, insbesondere Kopierer, elektronische Drucker und Faxgeräte; Wartung und Reparatur von fotografischen Apparaten, insbesondere fotografische Kameras, elektronische Kameras, Video-Kameras und andere Bildaufnahmegeräte; Installation, Wartung und Reparatur von fotografischen Bearbeitungs-, Entwicklungs- und/oder Druckmaschinen; Installation und Reparatur von elektrischen Vorrichtungen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Telekommunikation; insbesondere Kommunikation mittels Computer; Vermietung von Faxgeräten; Materialbearbeitung; insbesondere Bearbeitung und Entwicklung von fotografischen Filmen und fotografischen Papieren; Drucken von fotografischen Filmen und fotografischen Papieren; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; insbesondere Computerprogrammierung; Computervermietung; Screendesign; Softwaredesign; Beratung auf dem Gebiet der Fotografie; Druckarbeiten; Aktualisierung von Computersoftware (update)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2010 | 201000409962 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. März 2000 | 200002024999 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. März 2000 | 200002025222 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399598650