HYPERATOR

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HYPERATOR wurde als Wortmarke am 24.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399591273
Registernummer 39959127
Anmeldedatum 24. September 1999
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2000
Eintragungsdatum 06. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2000
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 11 42
Elektrische Apparate, Geräte und Instrumente zur Steuerung des automatischen Betriebs von Abwasserreinigungs- und Kläranlagen und von Anlagen zur Vermischung und Belüftung von Abwasser und Rücklaufschlamm zur Durchführung biologischer Abwasserreinigungsverfahren; Geräte und Apparate für Abwasserreinigungs- und Kläranlagen, nämlich Belüftungs- und Umwälzapparate, Rührkörper, insbesondere Hyperboloid-Rührkörper, Ausziehvorrichtungen für Rührkörper, Tauchmotoren für Rührkörper, Wasserverteilungsgeräte, Tropfkörperfüllungen, bestehend aus Gesteinsbrocken und/oder aus Kunststoff und/oder aus Füllkörpern, die aus porösen Materialien hergestellt sind, Abwasser- und Schlammpumpen, Hebegeräte und Kräne; im wesentlichen aus den vorgenannten vorgefertigten Teilen bestehende Abwasserreinigungs- und Kläranlagen; Anlagen zur Vermischung und Belüftung von Abwasser und Rücklaufschlamm zur Durchführung biologischer Abwasserreinigungsverfahren; Ingenieurdienstleistungen, technische Projektierung (Engineering), Bau- und Konstruktionsplanung, technische Beratung, sämtlich auf dem Gebiet der Entwässerung, der Wasseraufbereitung und der Abwasser- und Klärschlammbehandlung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2019 201800306175 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Februar 2019 201900053157 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2010 201000326756 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2009 200800720633 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Juli 2009 200900247390 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. Juli 2009 200900247392 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. März 2007 200701084558 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2003 200302840740 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 1999 199901955128 Eintragung, Marke eingetragen
06. Dezember 1999 199901955440 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399591273