SO4 KIDS

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SO4 KIDS wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.02.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Hunde, Wölfe, Füchse #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert

Markendetails Letztes Update: 17. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399587721
Registernummer 39958772
Anmeldedatum 23. September 1999
Veröffentlichungsdatum 30. März 2000
Eintragungsdatum 29. Februar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 2000
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2000
Ablaufdatum 30. September 2019

Waren und Dienstleistungen

6 8 9 14 16 18 20 21 24 25 26 27 28 30 32 34 41 42 43 44
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Taschenmesser; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische(soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Autoplaketten aus Metall; Autoschlüsselanhänger, Edelmetalle und deren Legierungen soweit daraus hergestelle oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Bieruntersetzer, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen, Postkarten, Aufkleber; Sonnenblenden, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regen- und Sonnenschirme, Trainings- und Reisetaschen; Sitzkissen, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Biergläser, Bierkrüge, Becher aus Porzellan, Kunststoff, Pappe oder emailliertem Metall, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilien, nämlich Bett- und Tischwäsche, Hand- und Badetücher, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (ausgenommen Papier), gestickte oder gewebte Sportabzeichen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportbekleidungsstücke, Ober- und Unterbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Krawatten, Hüte, insbesondere Sonnenhüte; Anstecknadeln, Sport- und Vereinsabzeichen, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Senf; Sauce (Würzmittel); Gewürze; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Raucherartikel, insbesonder Aschenbecher aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Streichhölzer, Feuerzeuge; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung von Sportveranstaltungen sowie Gymnastik- und Turnkursen, Durchführung von Trainingsstunden; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000174216 5f Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2019 201900384455 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2017 201700006474 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. September 2012 201200303641 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2009 200800724823 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Oktober 2009 200900333909 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2009 200900319053 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. Juni 2008 200800462531 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Februar 2000 200002009171 Eintragung, Marke eingetragen
29. Februar 2000 200002009381 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399587721