M 53

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke M 53 wurde als Wortmarke am 22.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399586075
Registernummer 39958607
Anmeldedatum 22. September 1999
Veröffentlichungsdatum 09. März 2000
Eintragungsdatum 04. Februar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ende Widerspruchsfrist 09. Juni 2000
Ablaufdatum 30. September 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11 16
Elektrische Reinigungsmaschinen, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shampooniermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen sowie Zubehörteile hierfür, nämlich Düsen, Schläuche, Antriebsriemen, Ersatzbürsten; Filter für Haushalt, nämlich Dunstfilter, Fettfilter, Geruchsfilter, Wasserfilter, Luftfilter, Pollenfilter; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Staubsaugerbeutelpapier; Staubsaugerbeutel; Filter aus Papier, nämlich Dunstfilter, Fettfilter, Geruchsfilter, Wasserfilter, Luftfilter, Pollenfilter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2010 201000409250 5f Löschung, Marke geloescht
04. Februar 2000 200001991720 Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 2000 200001991891 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399586075