DELPHI

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DELPHI wurde als Wort-Bildmarke am 14.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399564934
Registernummer 39956493
Anmeldedatum 14. September 1999
Veröffentlichungsdatum 31. August 2000
Eintragungsdatum 01. August 2000
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 2000
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2000
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Schlüsselringe, Kennzeichenschilder, Zierkästen, Zierfiguren aus Metall (Fahrzeug-Figuren), Sparbüchsen, Geldscheinklammern (nicht aus Edelmetall)
7 Kraftmaschinen für Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Turbinen, Lager, Zerstäuber, Treibriemen, Dynamoschleiffedern, Vergaser, Kühler für Verbrennungsmotoren, Kühlventilatoren, elektrische Generatoren, Zylinderköpfe, Treibräder, Treibketten, Dynamoriemen, Zündvorrichtungen, Zündverteiler, Einspritzdüsen, Schalldämpfer, Ventilatorriemen, Motorkolben, Drehzahlregler für Motoren, Zapfen als Motorteile, Kerzenzünder, Ölfilter, Motorfilter für das Reinigen und Kühlen von Luft, Motorschwungräder, Kraftstoffpumpen, Lichtmaschinen, Magnetapparate, Kolbendichtringe, Vorrichtungen zur Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs, Triebwerke, Getriebegehäuse, Kupplungen, Hydraulikschieber
9 elektrische Batterien und Akkumulatoren, Radio- und Fernsehapparate, Strommesser, Alarmgeräte gegen Diebstahl, Abzweigkasten zur Beleuchtung, elektrische Kabel und Leitungen, Stromunterbrecher, Geschwindigkeitsanzeiger, elektrische Türöffner, elektrische Spulen, elektrische Kontaktleisten und Schalter, Anzeiger für Wasser und Kraftstoff, Steigungsmesser und -anzeiger, Drehzahlmesser, elektrische Sicherungen, elektrische Anzünder für Zigaretten und Zigarren, Temperaturregler, elektrische Stromwandler, Ankerwindungen, isolierte Kabel, Warngeräte wegen Betriebsstörung, Thermostate, Computer, Mess- und Anzeigegeräte über den Betriebsstand von Fahrzeugen, Geschwindigkeitsregler und -kontrollgeräte
11 Luftkühlanlagen, Luftkühlgeräte, Lufterhitzer, Schutzvorrichtungen, Lampen, Glühbirnen, elektrische Hörgeräte, Beleuchtungsvorrichtungen und -anlagen; Ventilatoren und Lüfter, Heizungsanlagen, Heizungsgeräte für das Entfeuchten und Enteisen von Fenstern
12 Fahrzeuge, Teile von Fahrzeugen und Fahrzeugzubehör, nämlich Luftpumpen, Diebstahlsicherungen, Karosserien und Chassis, Achsen, Bremsbeläge, Bremsbacken, Bremsschuhe, Stoßstangen, Schaltkupplungen, Drehmomentwandler, Kurbelgehäuse für Fahrzeugteile, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Triebwerke, Getriebegehäuse, Motorhauben, Hupen und Signalhörner, Motoren, kraftbetätigte Hecktüren, Antriebsmaschinen, Reduktionsgetriebe, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Sitze, Stoßdämpfer und Stoßdämpferfeder, Steuerräder, Sonnenblenden, Antriebsketten und -wellen, Transmissionen, insbesondere Getriebeketten, Innenpolsterungen, Fahrzeugräder, Fenster, Windscheiben, Windscheibenwischer, Windschutzscheiben und Windschutzscheibenwischer; alle vorstehenden Güter für Kraftfahrzeuge
14 Juwelierwaren, Edelsteine, Chronometer, Kästen, Etuis und Behälter aus Edelmetallen, Uhrenarmbänder und -ketten, Feuerzeuge und Aschenbecher aus Edelmetall, Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papiertüten, Tischdecken aus Papier, Papierservietten
18 Schrankkoffer, Koffer und Reisetaschen, Notizbücher, Handtaschen, Schultertaschen, Kosmetiktaschen, Schlüsseltaschen, Aktenkoffer, Aktentaschen, Aktenmappen, Geldbeutel, Brieftaschen, Beutel, Täschchen, Schlüsseletuis, Kartenhüllen, Ausweishüllen, Werkzeugtaschen, Schirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
21 Becher (nicht aus Edelmetall); Behälter aus Kristall; Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Objekte aus Kristall, Porzellen und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Becher aus Porzellen, Steingut, Glas oder Papier für Getränke; Parfum-Flacons und Puderdosen (nicht aus Edelmetallen); Modellfahrzeuge aus Kristall
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spielzeug, Puppen, Plüschtiere, Spiele, Ballons, Kreisel, Puzzle, Masken, Kartenspiele (nicht Spielkarten), Brettspiele, elektronische Spiele, Bauklötze; Puppenhäuser; Fahrzeuge für Kinder; Bausätze für Fahrzeuge und Motoren (als Spielzeug); Ornamente und Dekorationen (nicht Kerzen oder Lampen) für Christbäume; Turn- und Sportartikel und -geräte (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Rollschuhe, Schlittschuhe, Surfbretter, Schwimmflügel, Hufeisen; Leinen und Netze für Sportartikel; Schläger, insbesondere Tennisschläger, Squashschläger, Hockeyschläger, Baseballschläger, Golfschläger, Paddle Ball; Ausrüstungen zum Bogenschießen, nämlich Bögen und Pfeile; Bälle; Sportgeräte als Markierungshilfen, insbesondere Tees; Sportzubehör für verschiedene Sportarten, nämlich Handschuhe, Polster, Schläger, Stöcke, Schlaghölzer (zum Reiten, Bergsteigen, Bogenschießen, Fechten, Gymnastik, Boxen); Sportgeräte, nämlich Gewichte, Stangen und mechanische Trainingsgeräte; Angeln, Angelschnüre, Angelhaken, Angelköder, Blinker, Schwimmer, Gewichte und Rollen für Angeln; Skier, Skistiefel, Skistöcke; Schutzkleidung für verschiedene Sportarten, insbesondere Protektoren, Handschuhe, Polsterungen; Masken für verschiedene Sportarten (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Fechtmasken
34 Taschen- und Tisch-Feuerzeuge, Zigarrenschneider (nicht aus Edelmetall), Zigarren- und Zigarettenhalter und -behälter (nicht aus Edelmetall), Streichholzschachteln, Tabakbeutel, Pfeifenhalter, Humidore
36 Autokauf-Finanzierung, Leasing von Fahrzeugen, Versicherungswesen, Dienstleistungen eines Kreditkartenunternehmens
37 Konstruktion von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, Reparatur und Erhaltung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen
39 Vermietung von Fahrzeugen
40 Sonderanfertigung und -montage von Fahrzeugteilen auf Bestellung, Materialbearbeitung von Fahrzeugteilen
41 Dienstleistungen zur Beratung und Erziehung im Bereich von motorisierten Fahrzeugen, deren Teilen, Zubehör, Systemzubehör, elektronischen Geräten und deren Teilen über das Internet
42 Computerdienstleistungen, nämlich zur Verfügung stellen von Nutzerzugängen zu einem globalen Informationsnetzwerk zur Übertragung und Verbreitung von Informationen im Zusammenhang mit motorisierten Fahrzeugen, deren Teilen, Komponenten, Zubehör und -systemen, elektronischen Waren und Teilen davon; technische Unterstützung und Beratung im Zusammenhang mit motorisierten Fahrzeugen, deren Teilen, Komponenten, Zubehör und -systemen, elektronischen Waren und Teilen davon

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Juli 2023 202300116549 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2019 201800309309 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Oktober 2017 201700327441 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2014 201400185642 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2009 200800723483 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Oktober 2009 200900332067 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
01. Oktober 2009 200900332069 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. Juli 2009 200900237356 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2008 200002112556 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
01. August 2000 200002112359 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399564934