paybox

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke paybox wurde als Wort-Bildmarke am 14.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Vier Farben #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399564535
Registernummer 39956453
Anmeldedatum 14. September 1999
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2000
Eintragungsdatum 22. Mai 2000
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2000
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2000
Ablaufdatum 30. September 2009

Markeninhaber


60598 Frankfurt
DE

Markenvertreter

55411 Bingen DE

Waren und Dienstleistungen

9 36 38
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte; elektronische Datenübertragungsgeräte, insbesondere zur Durchführung bargeldloser Zahlungen; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere zur Durchführung bargeldloser Zahlungen; Chipkarten; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere zur Abwicklung bargeldloser Zahlungen; Verkaufsautomaten; Abwicklung von bargeldlosen Zahlungsvorgängen, Betrieb von Verrechnungsstellen (Clearing); Betrieb von Telekommunikationseinrichtungen, insbesondere Betrieb von Telekommunikationseinrichtungen zur Durchführung von bargeldlosen Zahlungen; Zurverfügungstellung von Kanälen zur Datenübertragung sowie der zugehörigen Eingabe-Ausgabegeräten, insbesondere zur Durchführung von bargeldlosen Zahlungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2010 201000407623 5f Löschung, Marke geloescht
26. Januar 2010 201000020712 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2008 200800859038 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2001 200102382058 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2000 200002064657 Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 2000 200002065018 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399564535