PREISHAMMER Logo (DPMA, 10.09.1999)
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Die Deutsche Marke PREISHAMMER wurde als Wort-Bildmarke am 10.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Hämmer, Vorschlaghammer, Schlegel, Krocketschlägel
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399558799 |
| Registernummer | 39955879 |
| Anmeldedatum | 10. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 30. September 2029 |
Markeninhaber
Dublin
IE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Bildprojektoren, Vergrößerungsgeräte, Stative für Kameras; Fotokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln und -schränke, elektrische Geräte zur Steuerung maschineller Arbeitsvorgänge, Lochkartenbüromaschinen, mit Programmen versehene Maschinen, lesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepasst sind; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen und Schutzmasken für Arbeiter; Feuerlöschgeräte; Winkelmesser (Messinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer, Computerdrucker, Scanner, Telefone, Telefaxgeräte, Diktiergeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Servietten, Filterpapier, Papier-Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, Leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte, Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinte zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke, Papiermesser, Schreib- und Zeichengeräte, selbstklebende Kunstfolien für Dekorationszwecke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe, Campingmöbel aus Metall, Kunststoff oder Glas, Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen, Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2022 | 202200026194 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2019 | 201800307659 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Januar 2018 | 201800000967 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Dezember 2017 | 201700403704 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Oktober 2011 | 201100339202 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2009 | 200800721761 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. August 2009 | 200900283498 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 07. August 2009 | 200900272195 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2000 | 200002017087 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. März 2000 | 200002017233 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399558799