EmiCo Emission-Control-System

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EmiCo Emission-Control-System wurde als Wort-Bildmarke am 08.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind

Markendetails Letztes Update: 08. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399553037
Registernummer 39955303
Anmeldedatum 08. September 1999
Veröffentlichungsdatum 11. Mai 2000
Eintragungsdatum 06. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist 11. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2000
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber

EmiCo GmbH

76829 Landau
DE

Markenvertreter

Schwertfeger Partnerschaft mbB Patentanwälte Dr. Keller
76829 Landau DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 12 35 42
Abgasanlagen und deren Teile, im wesentlichen bestehend aus Schalldämpfern, Rohren, Katalysatoren und Russfiltern, zur Verwendung für Fahrzeuge jeglicher Art, für Verbrennungsmotoren, einschließlich Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, im wesentlichen Motoren für landwirtschaftliche Maschinen, für Motoren für den stationären Betrieb, für Motoren von Flurförderzeugen, insbesondere von Gabelstaplern, für Motoren von Blockheizkraftwerken, für Motoren von stationären und fahrbaren Kompressoren, für Motoren von Baumaschinen, insbesondere von Baggern, Autokränen und Radladern; Teile zur Kühlung, Ansaugung und als Wärmetauscher als Teile von Landfahrzeugen, insbesondere Rohre, Luftansaugleitungen; Ladeluftrohrleitungen; vorgenannte Teile soweit in Klasse 12 enthalten, Ein- und Ausgangsrohre für die Abgase von Verbrennungsmotoren; Blech und Pressteile aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Verkleidungen aus Faser verstärkten Kunststoffen als Teile von Landfahrzeugen, insbesondere solche für den Motor- und Motorradsport; Prototypenbau für Dritte im Bereich Landfahrzeuge; maschinelle Werkzeuge und deren Teile für die Blechverformung; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Entwicklungsingenieurs im Bereich der Fahrzeugtechnik; CAD-Konstruktion und Entwicklung für Dritte von Abgasanlagen und schalltechnischen Anlagen für den industriellen Bedarf; technische Beratung, technische Beratung und Durchführung von technischen Berechnungen in den vorgenannten Bereichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2024 202400009779 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2019 201800308210 4 Verlängerung, Verlaengert
24. September 2013 201300304362 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2011 201100081200 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 2009 200800722907 4 Verlängerung, Verlaengert
22. September 2009 200900316224 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. März 2007 200701089169 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2000 200002035394 Eintragung, Marke eingetragen
06. April 2000 200002035805 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399553037

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