K Logo (DPMA, 03.09.1999)
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Die Deutsche Marke K wurde als Wort-Bildmarke am 03.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399543317 |
| Registernummer | 39954331 |
| Anmeldedatum | 03. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 30. September 2029 |
Markeninhaber
Osaka
JP
Markenvertreter
81543 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, nämlich Kehrmaschinen, Stampfmaschinen und Abfallverdichtungsmaschinen; Maschinen für Landwirtschaft sowie wesensbestimmende Teile und Zubehör hierfür, nämlich Mäher, Grasfänger, Rotorkrümler, Rechen, Mulchgeräte, Mulchrotoren, Häufler, Grabenschaufeln, Erdstreuer, Grubber, Grubberzinken, Unkrauteggen, Jätrotoren, Furchenzieher, Ausbringungsgeräte, Streuer, Zentrifugalstreuer, Reihendüngerstreuer, Bodenfräsen, Fräsrotoren, Eggen, Eggenrotoren, Einschlämmgeräte, Einschlämmrotoren, Häufelpflüge, Bodenverdichter, Ackerwalzen, Reissäer, Dreschmaschinen; Baumaschinen sowie wesensbestimmende Teile und Zubehör hierfür, nämlich Gegengewichte, Greifeimer, Gabelgreifer, hydraulische Brecher zum Aufbrechen von Beton, Greifer zur Handhabung von Blöcken, Asphaltplanierer, Baumumpflanzer, Gabel- und Greiferkombinationen, Planierschilde, Tieflöffelbaggerarme, Schneidvorrichtungen, Brecher, Krane, Kranhaken, Brechwerke, Asphaltplanierer, Schnellanschlusskupplungen, Greifer, Eimer, Gabeln, Bohrer, Schnellkupplungen, hydraulische Hämmer, Tieflöffelbagger, Kehrvorrichtungen zur Säuberung von Baustellen sowie zum Abkratzen von Schlamm, zum Kehren von Parkplätzen, von Lagerhäusern, von Pieren und zum Kehren und Aufsammeln von Schmutzteilchen, Schneeschleudern, Kombinationseimer, Erdbohrer, Planiermaschinen, Landschaftsbaurechen zum Planieren, Nivellieren und Aufreißen, Palettengabeln, Aufreißer, Stabilisierer, Dreipunktanhängekupplungen, Raupenketten, hydraulische Grabenzieher, Maste, Vibrationswalzen, York-Rechen, Scheren; Maschinen für die Handhabung von Frachten; Verpackungsmaschinen; pneumatische und hydraulische Maschinen; Maschinen für die Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Rasenmäher sowie wesensbestimmende Teile und Zubehör hierfür, nämlich Gebläse, Ausgabevorrichtungen, Rechvorrichtungen, Grasfänger, Aufsammelkästen, Aufsammelbeutel, Abführkanäle; Elektromotoren und Verbrennungsmotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) sowie wesensbestimmende Teile und Zubehör hierfür, nämlich Kühler, Lüfter, Reservetanks, Startermotoren, Lampen für die Nachtarbeit, Luftfilter, Luftfilterelemente, Ölfilter, Ölfilterelemente, Dämpfer, Drehstromgeneratoren, Kraftstofftanks, Kraftstoff-Grobfilter, Ölkühler; Wechselstromgeneratoren und Gleichstromgeneratoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinenkupplungen und Übertragungselemente (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte (ausgenommen handbetätigte landwirtschaftliche Geräte); Maschinen für die Landwirtschaft, insbesondere Mähdrescher sowie wesensbestimmende Teile und Zubehör für Mähdrescher, nämlich Bindevorrichtungen, Bindegarne, Grasteiler, Fallvorrichtungen zur Bündelung, Lampen für die Nachtarbeit; Werkzeugmaschinen; Maschinen für den Gartenbau; Traktoren und andere Fahrzeuge sowie wesensbestimmende Teile und Zubehör für Traktoren, nämlich Gegengewichte, Zugstangen, Anhängekupplungen, Kühlerschutzgitter, Überrollschutz, abtrennbare Führerhäuser, Stützräder, nämlch Käfigräder und Schwimmerringe, Reifenketten, Reifengürtel, Greifer, Reihenzieher, Zapfwellenschutz, Raupenschlepperriemen, Raupenschlepperschuhe, Steuerventile, Bodenfräsen, Maulwurfsdrainvorrichtungen, Bagger, Grabenzieher, Frontlader, Wagen, Anhänger, Tieflöffelbagger, Pflüge, Pflanzmaschinen, Schnellfeldspritzen, Kastenschieber, Mäher, Reihenmäher, Hexlermaschinen, Heurechen, Heuwender, Räumschilde, Schneeschleudern, Zapfwellen, Streuer, Senkrechtdrainmaschinen, Stachelwalzen; Elektromotoren und Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge sowie wesensbestimmende Teile und Zubehör hierfür, nämlich Kühler, Lüfter, Reservetanks, Startermotoren, Lampen für Nachtarbeit, Luftfilter, Luftfilterelemente, Ölfilter, Ölfilterelemente, Dämpfer, Drehstromgeneratoren, Kraftstofftanks, Kraftstoff-Grobfilter, Ölkühler; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, nämlich Kinderwagen, Rikschas, Schlitten, Schubkarren, Karren, Pferdewagen, Fahrradanhänger, Rollstühle, Seilbeförderungsanlagen zur Handhabung von Lasten, Wagenkipper, Wagenschieber, Wagenzieher; wesensbestimmende Teile und Zubehör für Fahrzeuge und für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, nämlich Klebegummiaufsätze zur Reparatur von Schläuchen und Reifen und Diebstahlschutz für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2021 | 202100243233 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2021 | 202100070042 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Juli 2019 | 201800310275 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Oktober 2009 | 200800725380 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. März 2000 | 200002026034 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. März 2000 | 200002026217 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399543317