39954113

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39954113 wurde als Bildmarke am 03.09.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Anderes Gemüse, Trüffel, Artischocken, Avocados

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399541136
Registernummer 39954113
Anmeldedatum 03. September 1999
Veröffentlichungsdatum 31. August 2000
Eintragungsdatum 28. Juli 2000
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 2000
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2000
Ablaufdatum 30. September 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

11 16 21
Grillgeräte, insbesondere Holzkohlengrills, Gasgrills, Elektrogrills; Heizplatten und heiße Steine zur Zubereitung von Lebensmitteln, Grillroste, Grillspieße; angetriebene Grillaufnahmen für Grillgut, insbesondere Grillspieße, Drehspieße; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Servietten, Decken, Teller, Tassen, Becher aus Papier und Pappe; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Körbe bestimmt für den Haushalt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2010 201000408778 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juli 2000 200002110654 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juli 2000 200002110779 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399541136