39953313 Logo (DPMA, 31.08.1999)
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Die Deutsche Marke 39953313 wurde als Bildmarke am 31.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399533133 |
| Registernummer | 39953313 |
| Anmeldedatum | 31. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Mai 2000 |
| Ablaufdatum | 31. August 2029 |
Markeninhaber
20259 Hamburg
DE
Markenvertreter
22607 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; elektronische und Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Fahrzeuge und deren Teile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und deren Teile; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Druckereierzeugnisse und Schreibwaren, Poster, Fotografien, Postkarten, Prospekte, Bierdeckel, Verpackungen, Spielkarten, Speisen- und Getränkekarten, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Kosmetikkoffer, Rucksäcke, Tornister (Ranzen), Reise-, Schul-, Jagd-, Einkaufs-, Camping- und Badetaschen; Webstoffe, Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug einschließlich Computerspiele; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Würzmittel; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Raucherartikel; Streichhölzer; Marketing; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbung, insbesondere für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeuge, Turn- und Sportartikel, Lebensmittel und Genußmittel, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker und Reis, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, Tabak, Raucherartikel und Streichhölzer; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben, Fotografien, Postkarten); Herausgabe von Werbetexten und -bildern; Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung; Nachrichtenwesen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Veranstaltung von Reisen, Ausflugsfahrten und Kreuzfahrten, Reisebegleitung, Buchung von Reisen, Reservierungsdienste (Reisen); Filmproduktion; Filmvermietung; Filmvorführungen; Musikdarbietung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veranstaltung kultureller Wettbewerbe; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2019 | 201800271388 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. Mai 2016 | 201620557048 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Oktober 2015 | 201520278618 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2009 | 200800666606 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. September 2009 | 200900314239 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 14. Februar 2008 | 200800056631 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2001 | 200102234095 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Januar 2000 | 200001971424 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Januar 2000 | 200001971985 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399533133