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Die Deutsche Marke Kaffee oder Tee wurde als Wortmarke am 31.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399531955 |
| Registernummer | 39953195 |
| Anmeldedatum | 31. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 31. August 2029 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht-codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Betrieb von Datendiensten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Beherbergung; Vermittlung von Beherbergung von Gästen in Hotels und Restaurants; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | 202400218396 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2019 | 201800274088 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. April 2010 | 201000338376 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. September 2009 | 200800670455 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. September 2009 | 200900309740 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. Juli 2009 | 200900243418 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. Februar 2000 | 200002008027 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Februar 2000 | 200002008388 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399531955