transband

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke transband wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399530444
Registernummer 39953044
Anmeldedatum 30. August 1999
Veröffentlichungsdatum 29. März 2001
Eintragungsdatum 22. Februar 2001
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 2001
Ende Widerspruchsfrist 29. Juni 2001
Ablaufdatum 31. August 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

76227 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

7 17 37
Förder-Maschinen und daraus bestehende Anlagen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung ausgenommen für Landfahrzeuge, Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Förderbandrollen und -stationen, Antriebs- und Spanntrommeln, Getriebemotoren, Aufsteckgetriebe, Trommelmotoren, Elevatorbecher, Riemenscheiben, Antriebe, Wellenkupplungen; Transport- und Förderbänder aus Gummi und Kunststoff, insbesondere zum Einsatz bei Kieswerken; Gummi- und Kunststoffsiebe; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kautschuk, Guttapercha, Gummis, Asbest, Glimmer, Waren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Waren aus Kunststoffen soweit in Klasse 17 enthalten, nämlich Gummi- und PVC-Stollen, Trommelbeläge aus Gummi und Gummi-, Stütz- und Pufferringe, Siebprofilgummis, Platten aus Gummi und Kunststoff, Formteile für Abfüllanlagen und Anlagen der Verpackungsindustrie, Dichtungen, Ringe, Profile als Dichtungen, Stanzteile, Isolierelemente, Gummi-Kompensatoren, Isolierplatten, Gummipuffer, Elastomerlager, Bi-Trapezlager, Kompressions-Lager, Magnum-Lager, Kompaktlager, Plattenlager, Schallschutzvorhänge, Maschinenkapselungen aus flexiblen Schalldämmmaterialien; Durchführung von Reparaturen und Installationsarbeiten auf dem Gebiet der Maschinenausrüstung und Fördertechnik, insbesondere Einbau von Ver- und Auskleidungen aus Gummi und Kunststoff in Trichter, Rutschen, Vibrationsrinnen, Silos und Gleitschliffvibratoren, Maschinenkapselung und -kabinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2010 201000347894 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2009 200900248738 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2001 200102258089 Eintragung, Marke eingetragen
22. Februar 2001 200102258216 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399530444