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Die Deutsche Marke OK.EFA wurde als Wortmarke am 30.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399529489 |
| Registernummer | 39952948 |
| Anmeldedatum | 30. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. November 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 31. August 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsanlagen und Rechnerhardware mit Computerprogrammen und mit Daten und Informationen versehene Datenträger aller Art; Software, insbesondere Digital- und Analogaufzeichnungsträger, programmierte Floppydisketten, ROM-Video-Kassetten, Compactdiscs und Chipdiscs sowie Ton-/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Druckschriften, Unterrichtsmaterialien, Broschüren, Lichtbilderzeugnisse, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Dienstleistungen eines Programmierers; gewerbsmäßige Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung) im EDV-Bereich; Betrieb einer Datenbank; Organisation und Durchführung von Aus-, Weiter- und Fortbildungsmaßnahmen im EDV-Bereich; Büroarbeiten mittels EDV, soweit in Klasse 35 enthalten; Softwareentwicklung und -vermittlung sowie Online-up-dating-Service auch für CD-ROM; EDV-Beratung und Entwurf von Computersystemen; Planung und Organisation von EDV-Arbeitssystemen, insbesondere für Verwaltungen, von Veranstaltungen und Lehrgängen, Kompaktkursen, Seminaren und Repräsentationen und Workshops für verschiedenste fremde Interessenkreise, einschließlich technische Beratung und Ausbildung sowie Vermittlung in den Bereichen Datenverarbeitung und Datenkommunikation; Vermittlung von Verträgen und Wartung von Hardware; EDV-mäßige Verarbeitung und Aufbereitung von Daten aller Art sowie Anfertigung von Leistungsabrechnungen für andere; EDV-Service, nämlich Beratung, Unterweisung und technische und organisatorische Unterstützung im EDV-Bereich sowie Entwicklung, Konfiguration und Installation in EDV-Systemen, Systembetreuung sowie Netzwerkorganisation und -management für zentrale Datenbanken, nämlich technische und organisatorische Unterstützung, Beratung und Unterweisung im Bereich der Netzwerke sowie Entwicklung, Konfiguration und Installation von Netzwerken, Datenanalyse; zentraler und dezentraler Datenservice für Abfallbeseitigung, Krankenhauswesen, allgemeine Bestandsverwaltung, Alten- und Pflegeheimverwaltung, Aufwandsentschädigung, Auskunft aus zentralen (Daten-)Beständen, Ausbildungsförderung, Ausländerwesen, Baumaßnahmen, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung, Baugenehmigungsverfahren, Bibliotheken, Medienverwaltung, Biotopkartierung, Bürokommunikation, Datenerfassung, -übertragung, -ausgabe, Einwohnerwesen mit Melderegister, Lohnsteuerkarten, Wahlen, Impfungen, Röntgenreihenuntersuchungen, Erfassung von Grundschulanfängern und Wehrfähigen sowie von Alters- und Ehejubilardaten, Datenübermittlung in Polizeifragen und für Personenausweisanträge; Erfassung von Fehlbelegungsabgaben; Durchführung von Finanzwesen (kommunal), Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen und Haushaltsplanerstellung; Ermittlung von Feuerschutzabgaben, Gewerbesteuern, Hundesteuern, Grundsteuern, Abfallbeseitigungsgebühren, Straßenreinigungsgebühren, Tierseuchenbeiträgen, Verbrauchsgebührenabrechnungen; Durchführung von Vermögensbuchführung und Forstverwaltung sowie Fremdenverkehrsübersichten und Friedhofsverwaltung; Abwicklung von Führerscheinwesen, Fuhrpark- und Betriebshofverwaltung, für geographisch-technische Informationssysteme; Verwaltung von Gewerberegistern, graphische Datenverarbeitung; Abwicklung einer Grundstücksverwaltung sowie von Informationssystemen über alles Wissenswerte der Kommunen, von Aufgaben des Jugendamtes und Datenträgeraustausch mit den Amtsgerichten, Verwaltung von Kanalinformationssystemen, kommunaler Betriebe/Werke, Abwicklung von Finanzbuchhaltungen, Auftragsabrechnungen, Anlagenbuchhaltung, Lagerbuchhaltung, Betriebsabrechnungen, Debitorenbuchhaltung; Verwaltung von Auftragsabwicklungen, Material-Informations-Dispositions- und Abrechnungssystemen, Verbrauchsgebührenabrechnungen, kommunaler Umwelt- und Naturschutzinformationssysteme, kommunaler Verkehrsüberwachung; Durchführung von kaufmännischer Finanzbuchhaltung, Kfz-Zulassungen, Personalverwaltungen sowie von Informations- und Auswertungssystemen sowie Personalzeiterfassung; Berechnung und Zahlbarmachung von Gehältern bzw. Vergütungen und Besoldungen; Führerschein- und Fahrunterricht sowie Aus- und Weiterbildung auf diesem Gebiet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2020 | 202000141959 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Februar 2016 | 201620438789 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Dezember 2009 | 200800670422 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. November 2009 | 200900394888 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 01. September 2009 | 200900284460 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. April 2008 | 200800146529 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Oktober 2007 | 200701314763 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2005 | 200503255377 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Oktober 2001 | 200102426802 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Oktober 2001 | 200102427120 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399529489