39951639

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39951639 wurde als Bildmarke am 24.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399516395
Registernummer 39951639
Internationale Marke Nr. IR733262, 09. Juli 2024
Anmeldedatum 24. August 1999
Veröffentlichungsdatum 04. November 1999
Eintragungsdatum 01. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 04. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 04. Februar 2000
Ablaufdatum 31. August 2009

Markeninhaber


70376 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

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Filtermaterial in der Form chemischer Erzeugnisse; Filtermaterial in der Form von Kunststoffen im Rohzustand; Filtermaterial in der Form mineralischer Substanzen; pflanzliches Filtermaterial; Keramikpartikel als Filtermaterial; Filtermaterialien aus organischen und anorganischen Substanzen; Filtermaterialien aus organischen und anorganischen Stoffen in Form von Papier, Tüchern, Sieben, Gestricken und porösen Körpern; Filter für flüssige und gasförmige Medien; Filter für flüssige und gasförmige Medien als Teile von Maschinen oder Motoren; Filter zur Reinigung der Kühlluft von Motoren; Filtermaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Filter für Kraftstoff, Öl und Ansaugluft von Verbrennungsmotoren; Filter für Hydraulikflüssigkeiten; Filter für flüssige oder gasförmige Medien zur Feinst- und Ultrafeinfiltration; Abgaskatalysatoren, Luftansauganlagen von Motoren, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Ventile als Maschinenteile; Filter für flüssige und gasförmige Medien; Filter für Labor- und medizinische Zwecke; Blutfilter; Filter für flüssige und gasförmige Medien; Filter als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen; Luftfilter zur Klimatisierung; Luftfilteranlagen; Wasser-Filtriergeräte; Wasser-Reinigungsgeräte (ausgenommen Maschinen); Abwasseraufbereitungsanlagen im wesentlichen bestehend aus mechanischen Filtern und Lüftungselementen, nämlich porösen Körpern, für Flüssigkeiten; Gasreinigungsgeräte; Geräte zur Reinigung von Abgasen von Verbrennungsmotoren, insbesondere mit Mitteln zur Neutralisierung von im Abgas enthaltenen Schadstoffen durch chemische Umwandlung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2010 201000346268 5f Löschung, Marke geloescht
06. Dezember 1999 199901955692 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 1999 199901915958 Eintragung, Marke eingetragen
01. Oktober 1999 199901915968 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399516395