Forti Folien Logo (DPMA, 18.08.1999)
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Die Deutsche Marke Forti Folien wurde als Wort-Bildmarke am 18.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Orchideen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399505458 |
| Registernummer | 39950545 |
| Anmeldedatum | 18. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 10. November 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Dezember 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2000 |
| Ablaufdatum | 31. August 2009 |
Markeninhaber
50171 Kerpen
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
3
5
6
16
21
22
Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 3 enthalten), nämlich mit Flüssigkeit getränkte Kosmetiktücher, auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen; Watte für kosmetische Zwecke, Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; mit einer rückfettenden Reinigungslotion befeuchtetes Toilettenpapier; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 5 enthalten), Watte für medizinische Zwecke, Wattestäbchen für medizinische Zwecke, frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen, vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen; Aluminiumfolien für Verpackungszwecke, Geschenkfolien aus Metall für Verpackungszwecke; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Papiertaschentücher, Papiertischtücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertissues, Filterpapiereinsätze, insbesondere Kaffeefilter; Papierprodukte für Haushaltszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Backpapier, Butterbrotpapier, Butterbrotbeutel, Sahneabdeckpapier, Einschlagpapier; Zelltuchservietten, Teller- und Tassendeckchen, Krepppapier, Schrankpapier, Packpapier, Geschenkpapier, Geschenkfolien aus Papier für Verpackungszwecke, Küchenrollen, Müllbeutel, Müllsäcke, Papiertragetaschen; Gefrierbeutel; Brillenputztücher; Papierprodukte für Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Feuchttoilettenpapier, Kosmetiktücher, Trockenpflegetücher, Papierwindeln, Höschenwindeln, vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Folien und Säcke; Tragetaschen aus Polyethylen, große Putzrollen für die Industrie aus Kunststoffgewebe (= non-woven Material) mit starkem Saugcharakter; Einweggeschirr aus Papier oder Kunststoff, insbesondere Trinkgefäße jeglicher Art; Einwegbestecke aus Kunststoff; mit einem Reinigungsmittel befeuchtete Putztücher, insbesondere für die Reinigung von Brillen, Fernsehern, Computermonitoren, Spiegeln und Windschutzscheiben; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Planen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2010 | 201000345838 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. November 1999 | 199901939941 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. November 1999 | 199901940076 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399505458