Rittinghaus

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Rittinghaus wurde als Wortmarke am 09.08.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399476040
Registernummer 39947604
Anmeldedatum 09. August 1999
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2000
Eintragungsdatum 17. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2000
Ablaufdatum 31. August 2009

Markeninhaber


08058 Zwickau
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 12 37
Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung, nämlich Maschinen für die Verarbeitung von Kunststoffolien, Drehmaschinen und -automaten; Schweißmaschinen; Montageanlagen; Teile der vorgenannten Maschinen und Anlagen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich deren Teile; Kompressoren, nämlich Turbo- und Hubkolbenverdichter; Gebläse; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Energieerzeugung, im wesentlichen Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Erzeugung von Solarenergie, einschließlich deren Teile; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; einschließlich deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Panzerungen für Fahrzeuge; LKW-Fahrerhäuser; Sonderfahrzeuge; Waren für Kraftfahrzeuge aus Kunststoffen, soweit durch Kunststoffspritzgießen oder Kunststoffspritzpressen herstellbar und in Klasse 12 enthalten; Reparatur und Wartung von Werkzeugmaschinen; Umbau, Umrüstung und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen; nachträgliche Verbesserungen von Kraftfahrzeugen; Karosserieverlängerung von Kraftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2010 201000345113 5f Löschung, Marke geloescht
04. Mai 2007 200701125573 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
31. Mai 2006 200604209964 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2004 200403099136 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2000 200001976541 Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 2000 200001977293 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399476040