39945423

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39945423 wurde als Bildmarke am 30.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 27. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399454233
Registernummer 39945423
Anmeldedatum 30. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 2000
Eintragungsdatum 26. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist 25. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist 25. August 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Markenvertreter

50668 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 35 42
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Entwicklung und Koordination von Kennzeichnungs-, Sicherungs- und Warenwirtschaftssystemen zwischen Agrarwirtschaft und Lebensmittelhandel, nämlich normativer Vorgaben bezüglich Inhalt und Form der Kennzeichnung/Etikettierung, neutrale Kontrolle der Systemteilnehmer hinsichtlich korrekter Kennzeichnung/Etikettierung und funktionsfähiger Rückverfolgbarkeit, Sanktionierung von Systemteilnehmern bei nachgewiesenen Beanstandungen und Verstößen gegen die verbindlichen Vorgaben hinsichtlich Inhalt und Form der Kennzeichnung/Etikettierung; Entwicklung und Koordination von Aufgaben der Zusammenarbeit mit Behörden; Ausstellung von Urkunden und Zertifikaten; Zertifizierung von Qualitätsmanagement-Systemen; Erstellen von technischen, betriebswirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gutachten; Geschäftsgutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000118070 5f Löschung, Marke geloescht
03. Februar 2016 201620412180 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2009 200800605774 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Juni 2009 200900203206 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. November 2004 200403192217 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2002 200202534770 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
01. November 2000 200090026605 RAW: Berichtigung
27. Oktober 2000 200002169611 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2000 200002049024 Eintragung, Marke eingetragen
26. April 2000 200002049613 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399454233