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Die Deutsche Marke lex-mall wurde als Wortmarke am 30.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399453849 |
| Registernummer | 39945384 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. September 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2009 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Mechanische, magnetische, optische und optoelektronische Aufzeichnungsträger, jedoch nicht, soweit ein unmittelbarer Zusammenhang mit der Kraftfahrzeugbranche besteht; maschinenlesbare Aufzeichnungsträger (z.B. CD-ROM, DVD), jedoch nicht, soweit ein unmittelbarer Zusammenhang mit der Kraftfahrzeugbranche besteht, insbesondere nicht als Träger für Software und/oder Multimedia-Anwendungen aus der Kraftfahrzeugbranche (z.B. Navigationssoftware für Kraftfahrzeug-Bordcomputer); nachfolgende Waren, soweit sie nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Kraftfahrzeugbranche stehen: Druckereierzeugnisse, Fotografien; nachfolgende Dienstleistungen, soweit sie nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Kraftfahrzeugbranche stehen: Marketing, insbesondere mit Hilfe von Datenträgern und/oder elektronischen Netzwerken (z.B. mit Hilfe des Internet) für Dritte; Beratung von Unternehmen, insbesondere auf dem Gebiet der elektronischen Medien (Multimedia und Internet); Durchführung von interaktiven virtuellen Auktionen über elektronische Netze (z.B. über das Internet) für alle Arten von Waren; nachfolgende Dienstleistungen, soweit sie nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Kraftfahrzeugbranche stehen: Telekommunikationsleistungen; drahtlose und drahtgebundene elektronische Übermittlung von Informationen wie Text, Bildern, Video, Ton, Sprache, Software und sonstigen Daten und Dokumenten, z.B. über elektronische Netzwerke (z.B. über Internet) und Mobilfunk; Kommunikationsdienste, z.B. E-Mail, über elektronische Netzwerke (z.B. über das Internet) und Mobilfunk; Beschaffung/Zurverfügungstellung von Zugängen in elektronische Netzwerke, z.B. in das Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Online-Bestellsystemen, z.B. im Internet; Betrieb von Video-on-Demand, auch in Form einer digitalen Plattform für Dritte; nachfolgende Dienstleistungen, soweit sie nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Kraftfahrzeugbranche stehen: Online-Informationsdienste; Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (zum Beispiel Internet-Newsletter, CD-ROM und DVD); Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Anzeigen in elektronischen Netzwerken (z.B. im Internet); Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und DVD); Durchführung von Schulungen, insbesondere auf den Gebieten von Multimedia und Internet; nachfolgende Dienstleistungen, soweit sie nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Kraftfahrzeugbranche stehen: Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerdatenbanken; Betrieb von elektronischen Netzwerken für die Aufnahme, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Text, Bildern, Video, Ton, Sprache, Software und sonstigen Daten und Dokumenten; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Analysieren, Aktualisieren und Liefern von Daten; Erstellung von Websites für elektronische Netzwerke (z.B. für das Internet) für Dritte (Webdesigning); Einstellen von Websites in elektronische Netzwerke (z.B. in das Internet) für Dritte (Webhosting); Betrieb und Bereitstellung von Online-Bestellsystemen in elektronischen Netzwerken (z.B. im Internet), soweit in Klasse 42 enthalten; Bereitstellung von Onlineforen zum Austausch von Informationen und Mitteilungen zwischen Computernutzern; Beratung und Interessenwahrnehmung auf nichttechnischen Gebieten mittels Telefon oder mittels der Kommunikationsdienste der elektronischen Netzwerke, z.B. mittels der Kommunikationsdienste des Internet (Text, Sprache und Video in digitaler Form), auch durch Dritte; Durchführung von Informationsrecherchen im Internet und speziellen Datenbanken; Nachweis der Adressen von Angehörigen verschiedener Berufe über Telefon oder elektronische Netzwerke, z.B. über das Internet; Vermittlung von offenen Stellen an Stellensuchende über Telefon oder elektronische Netzwerke, z.B. über das Internet; Betrieb von Online-Suchsystemen (Suchmaschinen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2010 | 201000310550 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. August 2001 | 200102386442 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. August 2001 | 200102386653 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399453849