ULTIBALL

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ULTIBALL wurde als Wortmarke am 29.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399452931
Registernummer 39945293
Anmeldedatum 29. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 02. Dezember 1999
Eintragungsdatum 03. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 02. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 02. März 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entfernen von Ablagerungen, insbesondere von Kesselstein; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel; Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, insbesondere von Kesselstein; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2010 201000308565 5f Löschung, Marke geloescht
14. Dezember 2007 200701392077 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2002 200202602972 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2002 200202539032 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. November 1999 199901934128 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399452931