Herzblatt Logo (DPMA, 20.07.1999)
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Die Deutsche Marke Herzblatt wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Vier Farben #Herzen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399426132 |
| Registernummer | 39942613 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Februar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Mai 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2019 |
Markeninhaber
80335 München
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
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bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); individuelle Computer-Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer; Betrieb von interaktiven elektronischen Mediendiensten, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, kulturellen Ausstellungen und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2020 | 202000118577 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. April 2010 | 201000338682 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. August 2009 | 200800606026 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. August 2009 | 200900268686 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. August 2009 | 200900268694 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 10. Januar 2000 | 200001971286 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Januar 2000 | 200001971968 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399426132