39942347 Logo (DPMA, 19.07.1999)
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Die Deutsche Marke 39942347 wurde als Bildmarke am 19.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Abwärts gerichtete Dreiecke #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Lions #Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399423478 |
| Registernummer | 39942347 |
| Internationale Marke | Nr. IR726818, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 28. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Januar 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2019 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Automaten; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets, Geld und/oder zur Ausgabe und/oder Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spiele; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden einschließlich Geldautomaten, Geldwechsel-Automaten sowie Teile aller vorgenannten Automaten; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld sowie Teile dieser Apparate; Banknotenprüfgeräte; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; elektrische, elektronische, optische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, Multimediageräte/-systeme, einschließlich Teile aller vorgenannter Waren, ausgenommen jedoch Fernsehgeräte, Videorecorder, HiFi-Anlagen und Telefone; Computer; Computer-Peripheriegeräte; Mikroprozessoren; Datenaufzeichnungsgeräte; Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Papier; Pappe (Karton); Kunststoff-Folie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokolle, Zeitschriften; Aktenordner; Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Anstecknadeln; Krawattennadeln; Broschen; Schlüsselanhänger; Geldbörsen; Brieftaschen; Schlüsseltaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Gürtel; Hosenträger; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport- und Freizeitbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting sowie Teile aller dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Werbung, Marketing, Sponsoring zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing, Sponsoring durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Unternehmensberatung, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Durchführung von Turnieren und Unterhaltungsveranstaltungen; betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten; Betrieb von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Reparatur und Wartung elektrischer, elektronischer, datenverarbeitender oder optischer Geräte und Bauteile ausgenommen Fernsehgeräte, Videorecorder, HiFi-Anlagen und Telefone; Telekommunikation; Unterhaltung, nämlich Information, Zerstreuung, Belustigung und Entspannung von Personen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Vermietung von Automaten, Computern und Datenverarbeitungsgeräten; technische Entwicklungsdienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2020 | 202000119417 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juni 2014 | 201400224494 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2009 | 200800604613 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juli 2009 | 200900234023 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 28. September 1999 | 199901913055 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. September 1999 | 199901913146 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399423478