HiPP Soo groß

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HiPP Soo groß wurde als Wort-Bildmarke am 08.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Herzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399406638
Registernummer 39940663
Internationale Marke Nr. IR726398, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 08. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 02. September 1999
Eintragungsdatum 30. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 02. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


Sachseln
CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 31 32
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Fleischwaren, Konfitüren, Gelees; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiß für Nahrungszwecke; Suppen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; Tee, Teegetränke, Kakao in flüssiger und pulvriger Form, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl, Grieß, Getreideflocken, Leinsamen, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biscuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren, insbesondere Salate; Süßspeisen und Desserts, im wesentlichen aus Milch, Früchten, Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Müslis und Riegel, im wesentlichen aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschließlich Backwaren; frisches Obst und Gemüse; alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate für die menschliche Ernährung, insbesondere zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren insbesondere für diätetische Zwecke; aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2019 201800239035 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2015 201520155741 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2009 200800609015 4 Verlängerung, Verlaengert
18. April 2008 200800130516 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 1999 199901877787 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 1999 199901877896 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399406638