39940571

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39940571 wurde als Bildmarke am 12.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Schilder mit anderen Bildelementen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 25. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399405712
Registernummer 39940571
Anmeldedatum 12. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 1999
Eintragungsdatum 23. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 23. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 23. März 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Markenvertreter

45657 Recklinghausen DE

Waren und Dienstleistungen

29 Wurstwaren, Fleisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse; alle vorgenannten Waren auch in Gelatine; Fleisch-, Fisch- und Gemüsepasteten; Imbißprodukte und Fertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Fisch oder Gemüse bestehend; Speiseöle und -fette; auf pflanzlicher Basis hergestellter Fleisch- und Wurstersatz; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter oder konservierter Form

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000117787 5f Löschung, Marke geloescht
29. Oktober 2013 201300337208 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2013 201300243250 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2009 200800610179 4 Verlängerung, Verlaengert
23. November 1999 199901947696 Eintragung, Marke eingetragen
23. November 1999 199901947810 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399405712