39940562

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39940562 wurde als Bildmarke am 12.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Vertikale Linien oder Bänder #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 25. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399405623
Registernummer 39940562
Anmeldedatum 12. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 1999
Eintragungsdatum 10. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Markenvertreter

45657 Recklinghausen DE

Waren und Dienstleistungen

5 29 30
Wurstwaren, Fleisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse; alle vorgenannten Waren auch in Gelatine; Fleisch-, Fisch- und Gemüsepasteten; Imbißprodukte und Fertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Fisch oder Gemüse bestehend; Eier und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; auf pflanzlicher Basis hergestellter Fleisch- und Wurstersatz, auch unter Verwendung von Pflanzeneiweiß, einschließlich Sojaeiweiß und/oder Hefeextrakt; Getreidepräparate, Backwaren und Teigwaren, soweit in Klasse 30 enthalten, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für Kinder und Kranke, auch für medizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter oder konservierter Form

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000119300 5f Löschung, Marke geloescht
29. Oktober 2013 201300337188 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2013 201300243233 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2009 200800606472 4 Verlängerung, Verlaengert
10. November 1999 199901939862 Eintragung, Marke eingetragen
10. November 1999 199901940108 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399405623