39940442

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39940442 wurde als Bildmarke am 10.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399404422
Registernummer 39940442
Anmeldedatum 10. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 25. November 1999
Eintragungsdatum 22. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 25. Februar 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 16 42
Wasser- und Abwasserabläufe, Einlaufroste, Entwässerungsrinnen, Schachtabdeckungen, Schachtbauteile, Steigeisen, Rinnen, Rohre, Roste, Gitter, Schieber, Schütze, Wehre, Rückstauklappen, Abdeckungen für Rinnen, Kanäle und Flächen; vorstehende Waren ganz oder überwiegend aus Metall; rohe und bearbeitete sanitäre Gußteile; Druckereierzeugnisse; Werkstoffprüfung, Qualitätskontrolle, Güteherstellung, technische Beratung, Erstellung von technischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2010 201000311151 5f Löschung, Marke geloescht
03. Mai 2001 200102309979 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2000 200002156768 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 1999 199901927794 Eintragung, Marke eingetragen
22. Oktober 1999 199901927881 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399404422