39940048 Logo (DPMA, 09.07.1999)
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Die Deutsche Marke 39940048 wurde als Bildmarke am 09.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399400486 |
| Registernummer | 39940048 |
| Internationale Marke | Nr. IR731534, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Mai 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2009 |
Markeninhaber
70597 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70565 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser; Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht); Gehörschutzgeräte; Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande und deren Teile; Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Photographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen; Fahnen und Banderolen für die Verwendung in Verbindung mit Autorennen; Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für Baseball-Spieler, Schuhwaren; Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele; Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren; Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge; Werbung und Geschäftsführung; Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen; Erwerb und Vergabe von Lizenzen und anderen Rechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2010 | 201000311263 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Januar 2001 | 200102240486 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 17. Januar 2000 | 200001976561 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Januar 2000 | 200001977222 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399400486