SAM'S CLUB

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SAM'S CLUB wurde als Wortmarke am 05.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399389652
Registernummer 39938965
Anmeldedatum 05. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2000
Eintragungsdatum 02. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2000
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


Bentonville Ark.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 8 20 21 24 25 26 28 29 30 32
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Möbel; Spiegel; Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt und den Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, soweit in Klasse 21 enthalten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten) insbesondere Textilstoffe, Bett- und Tischdecken, Haushaltswäsche, Handtücher für Bad und Küche; Schuhwaren; Teppiche; Fußmatten; Matten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele; Spielzeug, Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere in Essig eingelegtes Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Salatsoßen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, insbesondere Biskuit und Kuchen; Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Gewürze; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Biere, insbesondere Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2019 201800234066 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Juli 2018 201800225080 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2009 200800604176 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juli 2009 200900232245 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. April 2008 200800128563 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2002 200202552100 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. Dezember 1999 199901953084 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399389652