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Die Deutsche Marke Snap-Tab wurde als Wortmarke am 01.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399382666 |
| Registernummer | 39938266 |
| Internationale Marke | Nr. IR818610, 12. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Januar 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. April 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
75248 Ölbronn-Dürrn
DE
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse, insbesondere in Form von Komprimaten, für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und für die chemische, pharmazeutische und die Lebensmittelindustrie; Kunstharze, insbesondere in komprimierter Form, Kunstharze und Kunststoffe, insbesondere in komprimierter Form, im Rohzustand; Bindemittel, insbesondere komprimierte Bindemittel; Feuerlöschmittel, insbesondere komprimierte Feuerlöschmittel; Mittel, insbesondere in komprimierter Form, zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse, insbesondere in Form von Komprimaten, zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel, insbesondere komprimierte Gerbmittel; Klebstoffe, insbesondere komprimierte Klebstoffe, für gewerbliche Zwecke; Mittel zur Herstellung von Getränken, insbesondere in der Form von Komprimaten; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 1 enthalten; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Nahrungsergänzungsmittel, Vitamin- und Mineralstoffpräparate, sämtliche vorgenannte Waren insbesondere in der Form von Komprimaten; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, insbesondere in der Form von Komprimaten; Desinfektionsmittel, insbesondere in der Form von Komprimaten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, insbesondere in der Form von Komprimaten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus; Fleischextrakte sowie Waren daraus; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier, Milch und Milchprodukte sowie Waren daraus; sämtliche vorgenannte Waren insbesondere in der Form von Komprimaten; Tabletten zur Herstellung von Lebensmitteln oder Lebensmittelzusätzen, insbesondere von Getränken, Suppen und Würzmitteln, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 29 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel sowie Waren daraus; Mehle und Getreidepräparate sowie Waren daraus; Honig, Melassesirup sowie Waren daraus; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Tabletten zur Herstellung von Lebensmitteln oder Lebensmittelzusätzen, insbesondere von Getränken, Suppen und Würzmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Gewürze; sämtliche vorgenannte Waren insbesondere in der Form von Komprimaten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 30 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2019 | 201800235665 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. März 2017 | 201700095010 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Mai 2013 | 201300159804 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 09. Februar 2012 | 201200056570 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Oktober 2009 | 200800605470 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Oktober 2009 | 200900336580 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. Oktober 2009 | 200900336588 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 15. Dezember 1999 | 199901961203 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Dezember 1999 | 199901961476 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399382666