RAFFIX

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAFFIX wurde als Wortmarke am 30.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399380736
Registernummer 39938073
Anmeldedatum 30. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 07. Oktober 1999
Eintragungsdatum 02. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 07. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Rohre, Profilstangen, Bleche, Bänder, Rollen, Gitter, Beschläge, auch in oberflächenveredeltem (insbesondere lackiertem) Zustand, insbesondere für Sicht-, Sonnen-, Wetter- und Insektenschutzvorrichtungen; Teile solcher Vorrichtungen aus unedlen Metallen; Sicht-, Sonnen-, Wetter- und Insektenschutzvorrichtungen aus unedlen Metallen und deren Teile, nämlich Jalousien, Lamellenvorhänge, Rollos, Fliegengitter; Maschinen für die Herstellung von Sicht-, Sonnen-, Wetter- und Insektenschutzvorrichtungen, insbesondere zum Biegen von Profilstangen, Stanzen von Lamellen oder Gittern; Antriebs- und Bewegungsmaschinen für Sicht-, Sonnen-, Wetter- und Insektenschutzvorrichtungen; Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten nämlich Folien, Bänder, Lamellen, Rohre, Profile und Beschläge für sowie Teile von Sicht-, Sonnen-, Wetter- und Insektenschutzvorrichtungen; Jalousien, Raffstores, Lamellenvorhänge, Rollos, Fliegengitter aus Kunststoff und deren Teile; Markisenstoffe; Planen, textile Lamellen für Lamellenvorhänge; Gardinen, Vorhänge, Sicht-, Sonnen-, Wetter- und Insektenschutzvorrichtungen aus Textilwaren und deren Teile, nämlich Jalousien, Raffstores, Lamellenvorhänge, Rollos, Fliegengitter, Insektenschutznetze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000303663 5f Löschung, Marke geloescht
06. Dezember 2000 200002202074 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
02. September 1999 199901896714 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399380736