39937885

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39937885 wurde als Bildmarke am 30.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399378855
Registernummer 39937885
Anmeldedatum 30. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 1999
Eintragungsdatum 08. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Markeninhaber


69469 Weinheim
DE

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien äthersiche Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; medizinische und/oder nichtmedizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische, hygienische und nichtmedizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebißpflege; Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000303790 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 2005 200503397076 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 1999 199901937307 Eintragung, Marke eingetragen
08. November 1999 199901937641 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399378855