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Die Deutsche Marke Sanssouci wurde als Wortmarke am 25.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399368787 |
| Registernummer | 39936878 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juli 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2009 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, nämlich elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten und Casinos
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 2010 | 201000276072 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Juni 2002 | 200202586293 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juni 2002 | 200202586343 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399368787