39935486

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39935486 wurde als Bildmarke am 21.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399354867
Registernummer 39935486
Anmeldedatum 21. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 1999
Eintragungsdatum 20. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 21. Januar 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Markeninhaber


87736 Böhen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 16 20
Verpackungsmaschinen und Vakuumverpackungsmaschinen, insbesondere für die Lebensmittelindustrie; Einwickelmaschinen, Abfüllmaschinen, Bandförderer, Bandmaschinen, Filtriermaschinen, Fleischhackmaschinen, Förderbänder, Füllmaschinen, Gebläsemaschinen, Knetmaschinen, elektrische Küchenmaschinen, Luftkondensatoren, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, Roboter (Maschinen), elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Tiefziehpressen, Vakuumpumpen, Verschließmaschinen, Wurstmaschinen, Zuschneidemaschinen; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für den Maschinen- und Apparatebau, Handgeräte zum Abfüllen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Durckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen oder Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke, Folien aus Viskose für Verpackungszwecke, Handbücher, Kochbeutel für die Mikrowelle, Verpackungspapier, Papiertüten, Verpackungsmaterial aus Karton; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Kunststoffen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Dosen, Kästen und Kisten aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000304485 5f Löschung, Marke geloescht
20. September 1999 199901907423 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 1999 199901907884 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399354867