39933846

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39933846 wurde als 3-D-Marke am 12.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien, Bänder #Andere kleine Behälter, Blister

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 399338462
Registernummer 39933846
Internationale Marke Nr. IR738798, 11. Juli 2024
Anmeldedatum 12. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 31. August 2000
Eintragungsdatum 09. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 2000
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

90482 Nürnberg DE

Waren und Dienstleistungen

1 2 6 7 9 11 12 17
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, insbesondere 2-Komponentenlack, Reiniger, Härter für Lacke; Rostschutzmittel; Konservierungsmittel, insbesondere Holz-, Metall- und Lackkonservierungsmittel; Färbemittel, insbesondere Rückleuchtentönungsspray; Flüssigkunststoffe zur Oberflächenbeschichtung; Beizen, nämlich Lederbeizen sowie Kunstlederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; feuerfeste Anstrichmittel, ausschließlich für Kraftfahrzeuge; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, insbesondere nachrüstbare Leuchten, Neonleuchten; Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und deren Teile sowie Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Dekoaufsätze für herkömmliche Kfz-Teile insbesondere für Öleinlaßdeckel, Kühlwassereinlaßdeckel, Scheibenwaschwassereinlaßdeckel, Ölmeßstäbe, Batterien, Luftfilter, Muttern, Schrauben sowie Ölfilter und Kühlereinlaßdeckel; Dekoölmeßstäbe; Schläuche mit Dekoaußenflächen, Zündkabelbrücken mit Dekoaußenflächen; Schrauben sowie Muttern mit Dekoaußenflächen, Dämmatten mit Dekoaußenflächen; Dekokabelbinder; Dekohaubenlifte; Abschleppringe; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), selbstklebende Folien, Folien für Scheiben zu Sicherheits-, Sonnenschutz-, Blendschutz-, UV-Strahlungsschutz-, Wärmedämmungs-, Kratzschutz-, Dekorations- und Sichtschutzzwecken, insbesondere Splitterschutzfolien für Kfz; Antibeschlagfolien für Spiegel; Fenstertönungsfolien sowie Sonnenblendstreifen auf Kunststoffbasis als Halbfabrikate; Folien zur Cockpitveredelung; Lenkrad- und Airbagbezüge, insbesondere Lederlenkrad- und Lederairbagbezüge; Pedalauflagen sowie Pedalaufsätze; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Fasern aus Kunststoff zum Erzeugen velourähnlicher Oberflächen; Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000304752 5f Löschung, Marke geloescht
19. April 2005 200503305367 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2000 200090025410 RAW: Berichtigung
09. Dezember 1999 199901957449 Eintragung, Marke eingetragen
09. Dezember 1999 199901957764 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399338462