39933845

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39933845 wurde als Bildmarke am 12.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399338454
Registernummer 39933845
Anmeldedatum 12. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 18. November 1999
Eintragungsdatum 20. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Februar 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

90482 Nürnberg DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, insbesondere 2-Komponentenlack, Reiniger, Härter für Lacke; Rostschutzmittel; Konservierungsmittel, insbesondere Holz-, Metall- und Lackkonservierungsmittel; Färbemittel, insbesondere Rückleuchtentönungsspray; Flüssigkunststoffe zur Oberflächenbeschichtung; Beizen, nämlich Lederbeizen sowie Kunstlederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; feuerfeste Anstrichmittel, ausschließlich für Kraftfahrzeuge; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, insbesondere nachrüstbare Leuchten, Neonleuchten; Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und deren Teile sowie Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Dekoaufsätze für herkömmliche Kfz-Teile, insbesondere für Öleinlaßdeckel, Kühlwassereinlaßdeckel, Scheibenwaschwassereinlaßdeckel, Ölmeßstäbe, Batterien, Luftfilter, Muttern, Schrauben sowie Ölfilter und Kühlereinlaßdeckel; Dekoölmeßstäbe; Schläuche mit Dekoaußenflächen, Zündkabelbrücken mit Dekoaußenflächen; Schrauben sowie Muttern mit Dekoaußenflächen, Dämmatten mit Dekoaußenflächen; Dekokabelbinder; Dekohaubenlifte; Abschleppringe; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), selbstklebende Folien, Folien für Scheiben zu Sicherheits-, Sonnenschutz-, Blendschutz-, UV-Strahlungsschutz-, Wärmedämmungs-, Kratzschutz-, Dekorations- und Sichtschutzzwecken, insbesondere Splitterschutzfolien für Kfz; Antibeschlagfolien für Spiegel; Fenstertönungsfolien sowie Sonnenblendstreifen auf Kunststoffbasis als Halbfabrikate; Folien zur Cockpitveredelung; Lenkrad- und Airbagbezüge, insbesondere Lederlenkrad- und Lederairbagbezüge; Pedalauflagen sowie Pedalaufsätze; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Fasern aus Kunststoff zum Erzeugen velourähnlicher Oberflächen; Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000304597 5f Löschung, Marke geloescht
19. April 2005 200503305374 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 1999 199901926441 Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 1999 199901926587 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399338454