GI

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GI wurde als Wort-Bildmarke am 03.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Linien oder Bänder #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399333940
Registernummer 39933394
Anmeldedatum 03. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 07. Oktober 1999
Eintragungsdatum 07. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 07. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2019

Waren und Dienstleistungen

7 9 37 42
Maschinen für den Bergbau und Teile von Maschinen für den Bergbau; Maschinen zum Verlegen von Versorgungsleitungen, insbesondere von Wasser-, Gas- und Fernwärmeleitungen; Maschinen zum Verlegen von Leitungen und Kabeln, insbesondere Landkabeln für elektrischen Strom und Telekommunikation; Teile der vorgenannten Maschinen; Kompressorenstationen, Druckluftschleusen, Bohrgeräte für Pfahlgründungen; Horizontalbohrmaschinen für die Erdverlegung von Versorgungsleitungen und Entsorgungsleitungen; Maschinen für den Mikrotunnelbau, Maschinen für die Rohrsanierung, Komponenten für die Antriebstechnik, nämlich Keilriemen, Zahnriemen, Rippenbänder, Riemenscheiben, Wälzlager, Rollenketten, Wellenkupplungen, Räder und Rollen; elektrische, hydraulische, pneumatische und kombinierte Kraftantriebe; Meß- und Richtbohrgeräte für Bohrvorhaben sowie Teile davon; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf dem Gebiete des Tiefbaus, Planung und Beratung bei der Verlegung von Versorgungsleitungen, Planung und Durchführung von Tiefbohrungen, Verlegung von Versorgungsleitungen und Entsorgungsleitungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2020 202000071200 5f Löschung, Marke geloescht
28. November 2018 201800367264 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2009 200800562507 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 2009 200900249389 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. September 1999 199901899607 Eintragung, Marke eingetragen
07. September 1999 199901899649 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399333940