39933331

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39933331 wurde als Bildmarke am 10.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kinder, die trinken oder essen #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399333312
Registernummer 39933331
Anmeldedatum 10. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 04. November 1999
Eintragungsdatum 30. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 04. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 04. Februar 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2019

Markeninhaber


Shandong
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Taschenrechner, Mikroprozessoren, tragbare Computer und Notebooks, Telefone, Fernsehgeräte und Fernsehausrüstung, Kopiermaschinen und Dupliziermaschinen, Kameras und Kamerakoffer, Faxgeräte, Kompaktdisks, Disketten (optische) und Disketten für Computer, Videotelefone und Sichttelefone, Aufnahmekameras und Fernsehkameras, Aufnahmegeräte und Rekorder, Video-CD-Abspielgeräte, digitale Videodisk-(DVD)Abspielgeräte, Laser-Videodisk-Abspielgeräte, Computer, Computer mit Bedienungsanleitung, die in einer Einheit verkauft werden, Computerbuffer, Computerkabel, Computerchips, Computerlaufwerke, Computerdisketten, Computermöbel, Computerhardware, Computerschnittstellen, Computertastaturen, Computerspeicher, Computerbildschirme, Computermaus, Computerprogramme und Computerbetriebssysteme, elektrische Bügeleisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2020 202000071777 5f Löschung, Marke geloescht
13. Juli 2015 201520156914 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2009 200800558300 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juni 2009 200900222524 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 1999 199901915080 Eintragung, Marke eingetragen
30. September 1999 199901915310 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399333312