39931759

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39931759 wurde als Bildmarke am 02.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399317597
Registernummer 39931759
Anmeldedatum 02. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 11. November 1999
Eintragungsdatum 12. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Markeninhaber


82216 Maisach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 11 20 24
Möbel und Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmut, Meerschaum und deren Ersatzstoffen und aus Kunststoffen, insbesondere Betten, einschließlich Krankenhaus-, Wasser- und Spezialbetten; Matratzen, einschließlich Luftmatratzen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen, einschließlich Luft-, Kopf- und Keilkissen; Kopfpolster und -stützen; Bettgestelle; Lattenroste, nicht aus Metall; Bettrollen, nicht aus Metall; Polstermöbel; Betten, Liegen und Nester für Haustiere; sämtliche vorgenannten Waren nicht für medizinische Zwecke und die medizinische Versorgung; Betten, Matratzen, Decken, Kissen, Kopfstützen und Liegeunterlagen sowie Bettgestelle, Lattenroste, Bettrollen und Polstermöbel, sämtliche vorgenannten Waren für medizinische Zwecke und die medizinische Versorgung, einschließlich Krankenhaus-, Wasser- und Spezialbetten, Luft-, Kopf- und Keilkissen, Kopfpolster und -stützen, Krankenunterlagen, Matratzen für Entbindungen, Luftmatratzen, Heizdecken, Heizkissen, luftgefüllte Kopfkissen; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Halbfabrikate aus Kunststoffen, einschließlich Latexmatratzen, -kissen und -polster sowie Matratzen-, Kissen- und Polsterteile aus Latex; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, einschließlich Bettdecken, Bettwäsche, Kissen-, Polster- und Matratzenbezüge, Federbettdecken, Matratzentücher (Inlet), Möbelstoffe, Reisedecken, Schlafsäcke, Tagesdecken, elastische und unelastische Webstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000305689 5f Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2008 200800049387 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 1999 199901921291 Eintragung, Marke eingetragen
12. Oktober 1999 199901921679 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399317597