MINI Logo (DPMA, 02.06.1999)
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Die Deutsche Marke MINI wurde als Wort-Bildmarke am 02.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Flügel, stilisiert oder nicht
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399316736 |
| Registernummer | 39931673 |
| Internationale Marke | Nr. IR727906, 06. September 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 1999 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2029 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und für das Kraftfahrzeughandwerk; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Teile aller vorgenannten Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motorenteile aller Art; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; elektrisch beheizte Kleidungsstücke; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge und deren Teile; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Abschleppseile und -stangen, Anhängerkupplungen, Einbruch- und Diebstahlsicherungen, Fahrradhalter und Fahrradlifte, Fußmatten, Gepäckträger, Gleitschutzketten, -bügel und -klammern, Kopfstützen, Luftpumpen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Sicherheitskindersitze, Skiträger, Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien, Surfbretthalter, Tanks, Warnschilder, Warnblinkleuchten, Windabweiser, Zierleisten und -streifen, Zubehörkoffer; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gegensprechanlagen, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware in Form von Druckschriften; Handbücher, Bedienungs- und Benutzeranleitungen in Form von Druckschriften sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware, Programmdokumentationen in Form von Druckschriften; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten, Schlüsselanhänger, Tanks, jeweils aus Kunststoff; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten) einschließlich Abzeichen; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschliessen; künstliche Blumen; Teppiche und Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge, Streichhölzer; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte, Leasing; Immobilienwesen; Bauwesen; Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen und Motoren sowie von Teilen dieser Waren; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung; wirtschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen eines Labors, Werkstoffprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2019 | 201800204111 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Februar 2015 | 201500039801 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 2009 | 200800559091 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. März 2009 | 200900110344 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 01. Juli 1999 | 199901856291 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Juli 1999 | 199901856558 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399316736