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Waren und Dienstleistungen

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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und für das Kraftfahrzeughandwerk; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Teile aller vorgenannten Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motorenteile aller Art; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; elektrisch beheizte Kleidungsstücke; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge und deren Teile; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Abschleppseile und -stangen, Anhängerkupplungen, Einbruch- und Diebstahlsicherungen, Fahrradhalter und Fahrradlifte, Fußmatten, Gepäckträger, Gleitschutzketten, -bügel und -klammern, Kopfstützen, Luftpumpen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Sicherheitskindersitze, Skiträger, Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien, Surfbretthalter, Tanks, Warnschilder, Warnblinkleuchten, Windabweiser, Zierleisten und -streifen, Zubehörkoffer; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gegensprechanlagen, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware in Form von Druckschriften; Handbücher, Bedienungs- und Benutzeranleitungen in Form von Druckschriften sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware, Programmdokumentationen in Form von Druckschriften; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten, Schlüsselanhänger, Tanks, jeweils aus Kunststoff; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten) einschließlich Abzeichen; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschliessen; künstliche Blumen; Teppiche und Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge, Streichhölzer; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte, Leasing; Immobilienwesen; Bauwesen; Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen und Motoren sowie von Teilen dieser Waren; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung; wirtschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen eines Labors, Werkstoffprüfung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399316736
Registernummer	39931673
Internationale Marke	Nr. IR727906, 03. November 2024

Anmeldedatum	02. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum	05. August 1999
Eintragungsdatum	01. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist	05. August 1999
Ende Widerspruchsfrist	05. November 1999
Ablaufdatum	30. Juni 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. April 2019	201800204111	4	Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2015	201500039801	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2009	200800559091	4	Verlängerung, Verlaengert
17. März 2009	200900110344		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. Juli 1999	199901856291		Eintragung, Marke eingetragen
01. Juli 1999	199901856558		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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