Legioprotect

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Legioprotect wurde als Wortmarke am 01.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399312838
Registernummer 39931283
Anmeldedatum 01. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 09. September 1999
Eintragungsdatum 09. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. Juni 2009

Waren und Dienstleistungen

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Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für Solaranlagen und kombinierte Solarwärmespeicher für Trinkwassererwärmung und Heizungsunterstützung; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmespeicher, Warmwasserspeicher, Dampfspeicher, Druckwasserspeicher, kombinierte Speicher für Trinkwassererwärmung und Heizungsunterstützung, Solarspeicher, kombinierte Solarspeicher für Trinkwassererwärmung und Heizungsunterstützung, Solaranlagen zur Heizungsunterstützung und Trinkwassererwärmung, Heißwassergeräte, Dampfspeicher, Wärmespeicher, Warmwasserspeicher, Druckausdehnungsgefäße, insbesondere für Trinkwasserversorgungs-, Brauchwassererwärmungs- und Heizungsanlagen, Wasserleitungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2010 201000304443 5f Löschung, Marke geloescht
11. Februar 2002 200202504444 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
09. August 1999 199901882285 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399312838