Sinfom

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Sinfom wurde als Wortmarke am 29.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399309365
Registernummer 39930936
Internationale Marke Nr. IR725766, 23. November 2024
Anmeldedatum 29. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 18. November 1999
Eintragungsdatum 14. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Februar 2000
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber


Cleveland Ohio
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 7 11 37 40
Chemische Mittel für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel für die Aufbereitung von Prozeßflüssigkeiten, insbesondere aus der Lackierung; chemische Mittel für das Trennen von Prozeßflüssigkeiten; Koagulierungsmittel, Dispersionsmittel, Detergentien (soweit in Klasse 1 enthalten), Entschäumungsmittel, Vernetzungsmittel, Lösungsmittel; Farben und Lacke sowie deren Bestandteile (soweit in Klasse 2 enthalten); Abscheider, Separatoren zur Trennung von Prozeßflüssigkeiten, Filtriermaschinen, insbesondere zur Ultrafiltration; Filter, Membranen, Membranmodule für Trenn- und Osmoseverfahren, insbesondere als Teile vorgenannter Maschinen; Reinigungsanlagen für Prozeß- und Spülflüssigkeiten, insbesondere wässrige Prozeßflüssigkeiten, Filter für vorgenannte Reinigungsanlagen; Lackierarbeiten, Reinigung von Prozeßflüssigkeiten, insbesondere aus Lackierarbeiten, Vermietung von Anlagen zur Reinigung von Prozeßflüssigkeiten, insbesondere solcher aus Lackierarbeiten; Abfallverarbeitung, insbesondere von Flüssigabfall; Beratung für die Abfallverarbeitung von Industrieabfällen, insbesondere von Flüssigabfall; Aufbereitung von Prozeßflüssigkeiten; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet der Lackiertechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000026992 5f Löschung, Marke geloescht
16. April 2009 200900145911 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2007 200701291666 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 1999 199901922780 Eintragung, Marke eingetragen
14. Oktober 1999 199901922925 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399309365