BaBy maRt

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BaBy maRt wurde als Wort-Bildmarke am 21.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Fünf Farben und mehr #Bären, Koalas, Wombats #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399294880
Registernummer 39929488
Anmeldedatum 21. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 19. August 1999
Eintragungsdatum 16. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 19. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 19. November 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber


Bentonville Ark.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 12 16 18 20 21 24 25 26 28
Saugflaschen, Beißringe, Schnuller; Kinderwagen, Buggies, Kindersitze und Kindertragetaschen für das Auto; Papierwaren, insbesondere Windeln (soweit in Klasse 16 enthalten); Windeltaschen; Möbel, insbesondere Wiegen und Wickeltische; Mobiles als Dekorationsgegenstände; Kämme, Haarbürsten, Schwämme und Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bettwäsche; Bekleidungsstücke, insbesondere Kinderkleidung und Babyausstattung; Windeln aus textilen Materialien; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Haarschmuck, nämlich Haarspangen, Haarklammern, Haarreifen; Spielzeug, insbesondere Plüschtiere, Mobiles als Spielzeug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000029011 5f Löschung, Marke geloescht
18. April 2008 200800130111 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2001 200102433227 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. Juli 1999 199901868801 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399294880