UNI-Packer

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke UNI-Packer wurde als Wortmarke am 20.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399291466
Registernummer 39929146
Anmeldedatum 20. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1999
Eintragungsdatum 13. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 14. Januar 2000
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber


58640 Iserlohn
DE

Waren und Dienstleistungen

7 12 39
Abfallpressen, Abfallverdichter, Beladevorrichtungen für Abfallcontainer, Hebevorrichtungen für Abfallbehälter, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Abscheider (Maschinen), Wasserabscheider, hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen), Entladetrichter (Maschinenteile), Beladetrichter (Maschinenteile), Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), Filtriermaschinen, Maschinengehäuse, Gehäuse für Maschinen und Motoren, Gestelle für Maschinen, Abfallhäcksler, Hebegeräte, Hebewinden (Maschinen), Hydraulikmotoren, hydraulische Antriebe für Maschine und Motoren, Kompressoren (Maschinen), Kurbeln (Maschinenteile), Kurbelwellen, Ladeapparate, Laderäume, Ladebrücken, Lager (Maschinenteile), Müllzerkleinerer, Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke), Presswalzen, Pressfilter, maschinelle Pressgeräte zum Verdichten von Müll- und Abfallstoffen, maschinelle Geräte zum Transportieren, Umsetzen, Absetzen, Aufnehmen, Auf- und Entladen von Containern und Behältern, Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), Pumpen (Maschinen), Regler (Maschinenteile), Drehzahlregler (für Maschinen und Motoren), Druckregler (Maschinenteile), Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Sauggebläse, Schieber (Maschinenteile), Schlammsammler (Maschinen), Schmiervorrichtungen (Maschinenteile), Schmierpumpen, Selbstschmierlager, Siebanlagen, Siebe (Maschinen oder Maschinenteile), Siebmaschinen, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Hebewinden (Maschinen), Winden, Zahnstangenwinden, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Abdeckhauben für Fahrzeuge, Anhänger (Fahrzeuge), Anhängerkupplungen für Fahrzeuge, Chassis für Fahrzeuge und für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuge, insbesondere Müllsammelfahrzeuge sowie Fahrzeuge zum Transport von auswechselbaren Containern, Tieflader, Anhänger für Tieflader, Lade- und Entladefahrzeuge, insbesondere Staplerfahrzeuge und Müllfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Fahrgestelle für Fahrzeuge und für Kraftfahrzeuge, Fahrzeugchassis, Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Fahrzeugkarosserien, Fahrzeugaufbauten, Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren), Karosserien für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugkippvorrichtungen (Teile von Kraftfahrzeugen), Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen), Lastkraftwagen (geschlossen), Lastwagen, Lastwagenaufbauten; Transport mit Kraftfahrzeugen, Transport mit Lastkraftwagen, Transport mit Schiffen, Transport mit Lastkähnen, Transport und Lagerung von Müll, Dienstleistungen eines Transportmaklers, Einlagerung von Waren, Vermietung von Lagercontainern, Vermietung von Abfallcontainern, Vermietung von Containern für Recyclingstoffe, Lagervermietung, Lagerung von Waren, Mülltransport und -lagerung, Vermietung von Lagern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000026976 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 1999 199901902790 Eintragung, Marke eingetragen
13. September 1999 199901903281 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399291466